USA: "Wie kann er noch bis zum Januar Präsident bleiben?" Jetzt wackelt der Stuhl von Biden gewaltig

Published 2024-07-21
USA: "Wie kann er dann noch bis zum Januar Präsident bleiben?" Jetzt wackelt der Stuhl von Joe Biden gewaltig

Nach dem Rückzug Joe Bidens könnte seine derzeitige Vizepräsidentin Kamala Harris die nächste Kandidatin der Demokraten für die US-Präsidentschaft werden. Präsident Biden drückte auf der Plattform X seine "volle Unterstützung" für Harris aus. Zuvor hatte er am Sonntagabend auf demselben Kanal seinen Rückzug von einer Kandidatur für eine zweite Amtszeit bei der Wahl im November bekanntgegeben. Das Weiße Haus äußerte sich zunächst nicht dazu. Biden kündigte für die nächsten Tage eine ausführlichere Erklärung zu seiner Entscheidung vor der Nation an.

Zuletzt hatte es - auch aus seiner eigenen Partei - massive Forderungen nach Bidens (81) Rückzug gegeben, spätestens nach seinem Auftritt im Fernsehduell gegen seinen Herausforderer, Ex-Präsident Donald Trump. Grund dafür waren sein Alter und sein gesundheitlicher Zustand.

Brief in Sozialen Medien

In einem über Soziale Medien verbreiteten Brief schreibt Biden, es sei die größte Ehre seines Lebens gewesen, als Präsident zu dienen. "Obwohl es meine Intention war, mich um eine Wiederwahl zu bemühen, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und des Landes ist, wenn ich mich zurückziehe und mich für den Rest meiner Amtszeit ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident konzentriere."

Mit Respekt und Lob reagierten führende politische Vertreter in den USA auf Bidens angekündigten Rückzug, etwa der Sprecher der im Senat führenden Demokraten, Chuck Schumer. Auch der frühere US-Präsident Bill Clinton zollte Biden Respekt.

Lob und Respekt auch aus Deutschland

Die Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmer (FDP) sieht durch Bidens Schritt wieder Chancen für die Demokraten, wie sie der "Rheinischen Post" (Montag) und dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte. Dass Biden seine Kandidatur nun aufgebe, "ist klug, auch wenn es ihm natürlich schwerfallen muss". Jetzt müssten die Demokraten einen geeigneten Kandidaten oder eine geeignete Kandidatin sofort auf den Weg schicken.

Auch die Union zollte Biden Respekt. Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), sagte der "Rheinischen Post": "Präsident Bidens Entscheidung zum Verzicht auf eine erneute Kandidatur erforderte viel Mut. Er hat damit wie in den dreieinhalb Jahren seiner Amtszeit Führung bewiesen." Hardt ergänzte: "Ich fürchte, dass damit eine neue Diskussion eröffnet wird, ob er denn überhaupt noch in der Lage sei, das Präsidentenamt für die nächsten sechs Monate wahrzunehmen."

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